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Zoll und Polizei dürfen nun auch legale Drogen konfiszieren

von Sören Padel

Die Designer synthetischer Drogen sind einfallsreich. Wurde eine Substanz verboten, änderte man bisher einfach ein zwei Komponenten und vertrieb das Ganze bis zum Verbot des Produktes, um dann schnell etwas ähnliches auf den Markt zu werfen usw. Ein neues Gesetz erlaubt nun die Beschlagnahme von bisher nicht verbotenen Substanzen, wenn diese bereits kriminalisierten ähneln. In der Sache ist dagegen nichts einzuwenden. Rechtsstaatlich bedenklich ist jedoch, dass hier gegen legale Vertriebsstrukturen vorgegangen wird. In Ländern mit einem ausgeprägten rechtsstaatlichen Bewusstsein hätte man vielleicht eher die Verbotsregeln modifiziert (Verbot von Substanzgruppen mit einem oder mehreren gemeinsamen Eigenschaften), um keinen Platz für Willkür zu lassen. Aber: mia sein mia, das gilt auch in Schweden. Außerdem ist das Vertrauen gegenüber der Obrigkeit im Lande ungebrochen.

 

http://sverigesradio.se/sida/artikel.aspx?programid=83&artikel=4469195

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