Alle Macht geht vom Volke aus. Die Vertretung des Volkes ist das Parlament. Das Ganze heißt Demokratie. Haben wir mal so oder ähnlich in der Schule oder im Proseminar gelernt. Aber dieser Grundsatz gilt offensichtlich in Schweden nur sehr eingeschränkt. Vor gut einem Jahr forderte die gewählte Volksvertretung die von ihre ernannte Regierung auf, den Völkermord an den im Osmanischen Reich lebenden Armeniern während des ersten Weltkrieges als solchen anzuerkennen. Sowohl Regierungschef Reinfeldt als auch Außenminister Bildt bedauerten den Parlamentsbeschluss und distanzierten sich von diesem. Bei Bildt äußert sich hier nicht zum ersten Mal ein recht befremdliches Demokratieverständnis. Dieser lupenreiner Demokrat setzt immer wieder wirtschaftliche Interessen und außenpolitisches Kalkül vor grundlegenden demokratischen Werten. Dass die Frage außenpolitisch heikel ist, steht außer Frage. Dennoch muss man als Vertreter eines sich als demokratisch und human begreifenden Gemeinwesens Willens und in der Lage sein, Prämissen zu setzten. Sowohl Bildt als auch Reinfeldt werden nun für ihr (Nicht-)Agieren von Reichstagsabgeordneten aller Lager kritisiert. Ob sie sich von Parlamentsbeschlüssen und --kritiken wirkliche beeinflussen lassen, bleibt abzuwarten.

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