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Polizisten freigesprochen

von Sören Padel

Im November 2009 ist ein 21-jähriger Mann, der versuchte, sich selber zu schaden, von der Polizei festgenommen worden. Dabei kam es zu Ausübung von Gewalt. Die Beamten wollten den Festgenommenen erst in die Wache bringen, aber der Schichtleiter dort schickte den Polizeiwagen weiter ins nächstgelegen Krankenhaus. Dort angekommen erlitt der junge Mann einen Herzinfarkt, drei Tage später verstarb er.

Nun sollte das Ganze ein juristisches Nachspiel haben, die Voruntersuchungen der Staatsanwaltschaft wurden jedoch eingestellt. Ohne näher auf die Einzelheiten dieses Falles einzugehen, ist das von vornherein alles andere als verwunderlich. In den letzten Jahren kam es wieder immer zu Todesfällen im Zusammenhang von der Festnahme von unbewaffneten, meist psychisch kranken Menschen, aber es gab auch aufsehenerregenden Todesfälle von Untersuchungshäftlingen. In nicht einem einzigen Fall ist auch nur ein Polizist, JVA-Mitarbeiter oder Wächter verurteilt worden, weder für schwerere oder leichtere Delikte. Auch der mehrfache Einsatz von Schusswaffen bei den Krawallen im Zusammenhang mit dem EU-Gipfel 2001 in Göteborg (mit US-Präsident GW Bush) wurde juristisch nie aufgearbeitet, obwohl diese filmisch dokumentiert worden (teilweise ist Beweismaterial von der Polizei verfälscht und vernichtet worden). Soweit bekannt ist in den letzten Jahre überhaupt kein Polizist für Straftaten im Dienst verurteilt worden. Das kann nun daran liegen, dass keine einzige derartige Straftat verübt wurde, was aber rein statistisch gesehen eher unwahrscheinlich ist. Viel eher deuteten sich hier schwerwiegende rechtsstaatliche Defizite an, die auch immer wieder von Juristen kritisiert werden. In der Öffentlichkeit ist das kein großes Thema (ja, diese Gelassenheit), weil es sich bei den ums Leben gekommenen meist um psychisch Kranke, Drogenabhängige und Ausländer handelte, bei den Demonstranten in Göteborg teilweise auch um selber gewaltbereite und ausländische Demonstranten. Es ist also eher eine Randgruppenproblematik und Randgruppen haben hier traditionell keine starke Lobby.

 

http://sverigesradio.se/sida/artikel.aspx?programid=93&artikel=4429502

http://sverigesradio.se/sida/gruppsida.aspx?programid=3437&grupp=7708

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